Die patienten
Onlinedienste PatientConsent

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine aufgeklärte Einwilligung?

Die aufgeklärte Einwilligung ist die Zustimmung, die Sie als Patient zum elektronischen Austausch Ihrer Gesundheitsdaten zwischen Gesundheitsdienstleistern geben. Der Austausch erfolgt ausschließlich im Rahmen der Kontinuität und Qualität der medizinischen Versorgung. Hierbei werden die Vorschriften zum Schutz des Privatlebens und des Datenschutzes eingehalten. Es handelt sich dabei um Ihre Daten, und sie sind geschützt. Sie können jederzeit entscheiden, deren Austausch zu gestatten bzw. zu verbieten.

Ihre Patienteneinwilligung gilt für ganz Belgien: Es sind also alle medizinischen Dienstleister, Krankenhäuser und Gesundheitsnetzwerke des Landes einbezogen, ungeachtet ihres Standortes.

Die Grundsätze, die der Patienteneinwilligung zugrunde liegen, waren Gegenstand von Beratungen des zuständigen Ausschusses der Kommission für den Schutz des Privatlebens, die die betreffenden Modalitäten genehmigt haben.

Beschluss Nr. 11/046 (Auf Französisch)

Beschluss Nr. 12/047 (Auf Französisch)

Mitteilung zur aufgeklärten Einwilligung im Hub & Metahub-Projekt (Auf Französisch)

Weshalb müssen Sie einwilligen?

Im Laufe Ihres Lebens ziehen Sie verschiedene medizinische Dienstleister zurate. Mit Ihrer aufgeklärten Einwilligung akzeptieren Sie, dass die behandelnden Gesundheitsdienstleister Informationen über Ihre Gesundheit untereinander austauschen. Diese Dienstleister können Sie besser behandeln, wenn sie zusammenarbeiten und Ihre Krankengeschichte kennen. Sie können Sie schneller behandeln und unnötige Untersuchungen vermeiden.

Ein konkretes Beispiel

Während Ihres Urlaubs irgendwo in Belgien, werden Sie in der Notfallambulanz aufgenommen. Mit der erteilten Einwilligung verfügen die behandelnden Gesundheitsdienstleister, über alle notwendigen Informationen, um Ihren Gesundheitszustand bei der Versorgung berücksichtigen zu können.

Welche Daten werden ausgetauscht?

Alle von Gesundheitsfachkräften gespeicherten Daten können ausgetauscht werden, insofern diese für Ihre Behandlung sinnvoll sind.

Es handelt sich beispielsweise um:

  • Ergebnisse von Blutuntersuchungen
  • Röntgenbilder
  • Informationen zum Impf -und Medikationsstatus
  • Arzneimittel, die Ihnen verschrieben und ausgehändigt wurden
  • Informationen, die Ihrem Hausarzt nach einem Krankenhausaufenthalt mitgeteilt werden
  • ...

Alle diese Daten bilden gemeinsam die sogenannte "geteilte Gesundheitsakte".

Wenn Sie möchten, dass bestimmte Informationen nicht geteilt werden, bitten Sie Ihren medizinischen Dienstleister persönlich, diese Informationen nicht zu teilen.

Der Sektorielle Ausschuss „Gesundheit“ der Kommission für den Schutz des Privatlebens hat das Reglement zu Austausch von Gesundheitsdaten genehmigt  (Beschluss Nr. 14/016 - Auf Französisch).

Was sind Ihre Rechte als Patient?

  • Sie können Ihre aufgeklärte Einwilligung jederzeit widerrufen. In diesem Fall werden alle Dienste, die mit Ihrer Patienteneinwilligung verbunden sind, deaktiviert.
  • Sie können bestimmten Gesundheitsdienstleistern den Zugang zu Ihren Daten verweigern.
  • Auch wenn Sie Ihre aufgeklärte Einwilligung erteilt haben, können Sie den betreffenden Dienstleister bitten, bestimmte Informationen nicht zu teilen.
  • Sie sind berechtigt, eine registrierte therapeutische Beziehung zu beenden.
  • Sie sind berechtigt, eine Vertrauensperson hinzuzuziehen.

Wie können Sie Ihre Einwilligung registrieren?

Wenn Sie den verschlüsseltem Austausch Ihrer Gesundheitsdaten zustimmen, können Sie Ihre aufgeklärte Einwilligung anhand Ihres elektronischen Personalausweises (eID-Ausweis) registrieren:

  1. über die Anwendung eHealthConsent
  2. über Ihren Hausarzt, Ihre Krankenversicherung, Ihre Apotheke oder die Aufnahme im Krankenhaus
  3. über das Patientenportal einiger medizinischer Einrichtungen oder Netzwerke

Wie kann die Einwilligung für ein Kind oder eine andere Person ohne elektronischen Personalausweis registriert werden?

Für Kinder, die keinen elektronischen Personalausweis besitzen (kids-ID mit Pincode) oder andere Personen, die nicht im Besitz eines solchen Ausweises sind, sind die medizinischen Dienstleister, Krankenversicherungen und Aufnahmen von Krankenhäusern ermächtigt, die Einwilligung zu registrieren, wenn der Betroffene (oder bei Kindern die Eltern oder der Vormund) darum bittet (über die Erkennungsnummer der sozialen Sicherheit - ENSS - oder deren SIS-Kartennummer).

Kann ich meine Meinung nachträglich ändern und meine Einwilligung widerrufen?

Selbstverständlich können Sie Ihre Einwilligung jederzeit über die vorstehend beschriebenen Kanäle widerrufen. In diesem Fall werden alle Dienste, für die Sie Ihre aufgeklärte Einwilligung erteilt haben, deaktiviert.

Weitere Informationen über Ihre Rechte und die Dienstleister, für die diese Einwilligung gilt, finden Sie unter

info@sante.belgique.be

Warum sollten Sie Ihre Einwilligung zum elektronischen Austausch Ihrer Gesundheitsdaten erteilen?

Im Laufe Ihres Lebens ziehen Sie verschiedene Gesundheitsfachkräfte zurate. Mit Ihrer aufgeklärten Einwilligung akzeptieren Sie, dass die behandelnden Gesundheitsdienstleister Informationen über Ihre Gesundheit untereinander austauschen. Diese Dienstleister können Sie besser behandeln, wenn sie zusammenarbeiten und Ihre Krankengeschichte kennen. Sie können Sie schneller behandeln und unnötige Untersuchungen vermeiden.

Was ist die Tragweite meiner aufgeklärten Einwilligung?

Ihre Patienteneinwilligung gilt für ganz Belgien: Es sind also alle Gesundheitsfachkräfte, Krankenhäuser und Gesundheitsnetzwerke des Landes einbezogen, ungeachtet ihres Standortes.

Wer kann auf Ihre Daten zugreifen?

Alleine die Gesundheitsdienstleister, zu denen Sie eine therapeutische Beziehung pflegen. Mit anderen Worten, alle Gesundheitsfachkräfte, die Sie im engen Rahmen der medizinischen Versorgung behandeln. Ziel ist es die Qualität und Kontinuität Ihrer Versorgung zu verbessern.

Hierzu zählen beispielsweise Haus- und Fachärzte, Apotheker, Physiotherapeuten, Pflegepersonal, Hebammen, Zahnärzte oder paramedizinisches Personal. Dies bedeutet, dass Betriebsärzte sowie Ärzte Ihrer Krankenversicherung keinen Zugang zu Ihren Daten haben.

Je nach Zugangsberechtigung hat jeder Gesundheitsdienstleister Zugang zu bestimmten Gesundheitsdaten. Die Zugangsberechtigung variiert je nach Gesundheitsdienstleister. Ein Apotheker wird beispielsweise keinen Zugang zu Ihren Laborwerten haben, aber ein Arzt wird sehen können, welche Arzneimittel Ihnen ausgehändigt wurden.

Eine Gesundheitsfachkraft kann in Eigenverantwortung eine Person, die ihn bei seiner Arbeit unterstützt (beispielsweise eine Sekretärin) berechtigen, in seinem Namen bestimmte Schritte im Rahmen der geteilten Gesundheitsakte zu unternehmen. Wie bei der allgemeinen Patientenakte, ist diese Person zur Geheimhaltung verpflichtet.

Wir möchten Sie nochmals darauf hinweisen, dass das Bestehen dieser "therapeutischen Beziehung" nachgewiesen werden muss, indem Sie beispielsweise Ihren elektronischen Personalausweis bei einer Krankenhausaufnahme oder beim Hausarzt vorlegen.

Sie können hier den Beschluss Nr. 11/088 vom 18. Oktober 2001 über den elektronischen Nachweis einer therapeutischen oder Pflegebeziehung (Auf Französisch) einsehen.

Die Informationen auf dieser Website werden regelmäßig aktualisiert, wobei exakt dokumentiert wird, welche Dokumente/Informationen unter welchen Umständen welchem Gesundheitsdienstleister zugänglich sind.

Sicherheit und Vertraulichkeit!

Die elektronischen Netzwerke zum Austausch von Gesundheitsdaten sind streng gesichert. Diese Netzwerke erfüllen die höchsten Sicherheitskriterien und jeder Zugriff auf Ihre Daten wird registriert. Der Austausch der Gesundheitsdaten ist über den gesamten Verlauf verschlüsselt. Die Gesundheitsfachkräfte sind zur Geheimhaltung verpflichtet und die rechtswidrige Einsichtnahme oder der rechtswidrige Gebrauch Ihrer Gesundheitsdaten ist strafbar. Es dürfen nur Dienstleister, zu denen Sie eine therapeutische Beziehung pflegen, Ihre Daten einsehen. Die elektronischen Gesundheitsnetzwerke müssen darüber hinaus die Bestimmungen des Gesetzes zum Schutz des Privatlebens in Bezug auf die Verarbeitung von Personendaten und die Bestimmungen des Gesetzes über die Rechte von Patienten erfüllen.

Welche Rolle spielt der sektorielle Ausschuss der sozialen Sicherheit und der Gesundheit der Kommission für den Schutz des Privatlebens?

Wenn sowohl Personendaten als auch medizinische Daten eingesehen, registriert oder angefragt werden, müssen die Bestimmungen des "Datenschutzgesetzes (Auf Französisch)" strikt eingehalten werden (Gesetz vom 08. Dezember 1992 zum Schutz des Privatlebens bei der Verarbeitung von Personendaten). Dieses Gesetz soll die Bürger gegen jeden Missbrauch ihrer Personendaten schützen. In diesem Gesetz sind die Rechte der Personen, deren Daten verarbeitet werden, aber auch die Pflichten derjenigen, die für die Verarbeitung der Daten verantwortlich sind, festgehalten. Im Datenschutzgesetz wird festgelegt, unter welchen strengen Bedingungen die Verarbeitung oder Offenlegung von Personendaten erfolgen kann.

In diesem Rahmen ist die Kommission für den Schutz des Privatlebens ein unabhängiges Kontrollorgan. Diese Kommission, die als Exekutivorgan dieses Gesetzes auftritt, achtet darauf, dass Personendaten nicht rechtswidrig verwendet werden. Sie ist ebenfalls damit beauftragt, Empfehlungen zu bestimmten Anfragen auszusprechen. Durch die schnelle Entwicklung unserer Informationsgesellschaft, die vielen Fragen der Bürger und der Behörden und die Entstehung immer komplexerer Fälle entstand ein Bedarf an "spezialisierten" sektoriellen Ausschüssen mit Experten aus verschiedenen Fachbereichen. Dazu wurde der sektorielle Ausschuss "Gesundheit" eingerichtet.

Wenn Gesundheitsdaten elektronisch ausgetauscht werden müssen, legen die verantwortlichen Einrichtungen dem sektoriellen Ausschuss eine begründete Anfrage vor. Der Ausschuss prüft anschließend, ob der vorgesehene Austausch regelkonform ist und wird den Antrag gemäß dem Prüfungsergebnis bewilligen oder ablehnen. Jeder Austausch, der einer Patienteneinwilligung bedarf, muss vom sektoriellen Ausschuss der Gesundheit bewilligt werden. Aus Gründen der Transparenz werden sämtliche Beschlüsse, (Auf Französisch) die von diesem Ausschuss erteilt werden, im eHealth-Portal veröffentlicht.

Weitere Informationen über die Kommission für den Schutz des Privatlebens und die sektoriellen Ausschüsse (Auf Französisch).

Was sind Ihre Rechte als Patient?

1. Ihr Recht, Ihre aufgeklärte Einwilligung zu widerrufen

Sie können Ihre aufgeklärte Einwilligung jederzeit auf dieselbe Weise widerrufen, auf die Sie sie erteilt haben:

  1. über die Anwendung eHealthConsent;
  2. über Ihren Hausarzt, Ihre Krankenversicherung, Ihre Apotheke oder die Aufnahme im Krankenhaus;
  3. über das Patientenportal einiger medizinischer Einrichtungen oder Netzwerke.

Wenn Sie Ihre Patienteneinwilligung widerrufen, werden alle Dienste, für die Sie Ihre Einwilligung erteilt haben, deaktiviert.

2. Ihr Recht, einen Gesundheitsdienstleister auszuschließen

Es kann sein, dass Sie aus persönlichen Gründen beschließen, einem bestimmten Gesundheitsdienstleister oder Apotheker keinesfalls Zugang zu Ihren Daten zu erteilen. Dieses Verbot gilt, solange Sie es nicht widerrufen. Sie können das Verbot über die Anwendung eHealthConsent oder das Patientenportal eines regionalen Gesundheitsnetzwerkes aktivieren, das diese Funktionalität anbietet.

3. Ihr Recht, therapeutische Beziehungen und deren Dauer zu ändern

Der Kontakt zu einem Gesundheitsdienstleister im Rahmen einer Behandlung führt zu einer sogenannten "therapeutischen Beziehung" zwischen Ihnen und dem betreffenden Gesundheitsdienstleister. Wenn Sie eingewilligt haben, erlaubt diese therapeutische Beziehung dem Gesundheitsdienstleister Ihre geteilten Gesundheitsdaten einzusehen.

Der Zugang zu Ihren Daten gilt jedoch nicht unbegrenzt: Die Dauer der Zugangsberechtigung variiert je nach Art der medizinischen Dienstleistung und der Beziehung zum betreffenden Gesundheitsdienstleister.

Die Anwendung eHealthClient, über die die Einwilligung erteilt werden kann, ermöglicht auch, die erstellten therapeutischen Beziehungen jederzeit zu beenden. Sobald Sie eine therapeutische Beziehung löschen, hat der betreffende Leistungserbringer keinen Zugang mehr zu Ihren Daten. Wenn Sie einem Gesundheitsdienstleister den Zugang dauerhaft verweigern möchten, müssen Sie ihn sperren.

Die Art und Gültigkeitsdauer elektronischer Beweise in Bezug auf das Bestehen einer "therapeutischen Beziehung" sind in der «Mitteilung zu den elektronischen Beweisen einer therapeutischen und einer Pflegebeziehung» (Beschluss Nr. 11/088 - Auf Französisch) erklärt.

4. Ihr Recht, eine Vertrauensperson hinzuzuziehen

In bestimmten Fällen kann es für Sie notwendig sein, eine Vertrauensperson hinzuzuziehen, die Ihnen auf Anfrage bei der Verwaltung der geteilten Gesundheitsakte oder bei der Einsicht Ihre Gesundheitsdaten behilflich sein kann. Dies ist über die Patientenportale bestimmter medizinischer Netzwerke möglich.

5. Ihr Recht, bestimmte Informationen zu verbergen

Sie können den betreffenden Gesundheitsdienstleister jederzeit bitten, bestimmte Informationen, die Sie als sensibel betrachten, nicht zu teilen.

Für welche Austauschsysteme gilt diese Einwilligung?

Ihre Einwilligung gilt überall in Belgien.

Der Patient kann eine aktuelle Übersicht der Austauschsysteme über einen Hausarzt, einen Apotheker, einen Pflegedienst, einen Zahnarzt, ein Krankenhaus oder die Krankenhausverwaltung erhalten. 

Im Folgenden finden Sie eine Liste mit elektronischen Austauschsystemen für Gesundheitsdaten, auf die sich diese Einwilligung bezieht:

Grundlegende Regeln und Konzepte:

Alle Dokumente in Bezug auf die grundlegenden Regeln und Konzepte waren Gegenstand einer Beratung des Sektoriellen Ausschusses Gesundheit der Kommission für den Schutz des Privatlebens (Auf Französisch).

Die Mindestregeln für die Organisation des Austauschs von Gesundheitsdaten zwischen den Gesundheitsnetzwerken sowie die allgemeine Architektur und Aufgabenverteilung zwischen den verschiedenen Akteuren sind beschrieben im Dokument «Reglement für den Austausch von Gesundheitsdaten zwischen Gesundheitssystemen, die über das Referenzverzeichnis der eHealth-Plattform verbunden sind (Auf Französisch)» (Beschluss Nr. 14/016).

Die Tragweite der aufgeklärten Einwilligung des Patienten ist beschrieben im Beschluss Nr. 12/047 (Auf Französisch), während die konkreten Modalitäten für die Einreichung im spezifischen Kontext des Projekts "Hubs & Metahub" beschrieben sind in der "Mitteilung über die aufgeklärte Einwilligung im Rahmen des "Hub & Metahub"-Projekts" (Beschluss Nr. 11/046).

Die Art und Gültigkeitsdauer elektronischer Beweise in Bezug auf das Bestehen einer "therapeutischen Beziehung" sind in der "Mitteilung zu den elektronischen Beweisen einer therapeutischen und einer Pflegebeziehung" (Beschluss Nr. 11/088) erklärt.

Was passiert mit Ihrer Patienteneinwilligung und Ihren Gesundheitsdaten, wenn Sie unfähig sind, Ihren Willen zu äußern?

Wenn ein volljähriger Patient unfähig ist, seinen Willen zu äußern und keine Patientenverfügung erteilt hat, bestimmt das Gesetz über die Rechte von Patienten, dass der Betreuer des Patienten, sein Partner oder seine nächsten Familienangehörigen eine Entscheidung in seinem Namen treffen können. Der Vertreter kann, im Namen des Patienten, eine Einwilligung zum elektronischen Austausch seiner Gesundheitsdaten geben. Wenn der Patient seinen Willen wieder zum Ausdruck bringen kann, besteht dann selbstverständlich die Möglichkeit dieser Einwilligung zu widersprechen.

Was geschieht im Todesfall?

Mit dem Tod endet der Zugang zur elektronisch geteilten Gesundheitsakte automatisch. Die Daten bleiben allerdings verfügbar, können jedoch nur noch in einem gerichtsmedizinischen Kontext verwendet werden oder sind gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die Patientenrechte den nächsten Familienangehörigen indirekt zugänglich.

Was kann ich tun, wenn ich falsche Daten entdecke?

Das Gesetz zum Schutz des Privatlebens bietet den Bürgern die Möglichkeit, die Berichtigung falscher Daten zu beantragen. Der Zugang zu den Daten ist selbstverständlich eine notwendige Voraussetzung zur Ausübung dieser Möglichkeit.

Im Rahmen einer geteilten elektronischen Gesundheitsakte können Sie, sofern Sie Zugang zum Inhalt des Dokuments haben, darum bitten, bestimmte Daten zu korrigieren (z.B.: Adresse, Geburtsdatum, Datum einer bestimmten Konsultation, ...). In diesem Fall oder bei Fragen zu Angaben, die sich auf die diagnostische und therapeutische Freiheit des medizinischen Dienstleisters beziehen, empfehlen wir Ihnen, direkt Kontakt zum Gesundheitsdienstleister aufzunehmen, die für die betreffenden Informationen verantwortlich ist, und diesen zu bitten, die notwendigen Anpassungen vorzunehmen.